Über 100 Kreis- und Ortsvorsitzende der CDU aus dem Regierungsbezirk Karlsruhe sind am Dienstag, den 4. Oktober 2022 der Einladung des nordbadischen Europaabgeordneten Daniel Caspary MdEP und des CDU-Bezirksvorsitzenden Moritz Oppelt MdB in das Europaparlament nach Strasbourg gefolgt. Neben einer Führung und dem Besuch einer Plenardebatte konnten die Vorsitzenden bei einem Abendessen gemeinsam mit der Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen über die aktuelle Situation in der Europäischen Union und insbesondere über den Krieg in der Ukraine diskutieren.
Gemeinsam mit den 27 Mitgliedstaaten stehe die EU-Kommission fest an der Seite der Ukraine und verurteile den russischen Angriff auf das Schärfste. Neben Sanktionen gegen Russland unterstütze die Europäische Union die Ukraine auch mit Militär- und Finanzhilfen. Außerdem habe die Ukraine mittlerweile den EU-Beitrittsstatus inne. Dabei betonte von der Leyen immer wieder, wie wichtig es sei, dass alle Mitgliedsstaaten in einer solchen Krise zusammenstünden und gemeinsam agieren würden. Auch dürfe nicht über die Köpfe der Ukrainerinnen und Ukrainer hinweg entschieden werden.
Gleichzeit versuche die Kommission Lösungen für die Probleme zu finden, die innerhalb der Europäischen Union aus dem russischen Einmarsch resultieren. Beispielsweise setzte sie sich als Kommissionpräsidentin gegenüber den 27 Staats- und Regierungschefs für einen Deckel bei den Energiepreisen ein. Auch überlege die Kommission aktuell, wie die Abwehr- und Verteidigungsfähigkeit innerhalb der Europäische Union in Zukunft besser gesichert werden könne.
Bildnachweise: Komissionsfotograf Dati Bendo / European Union, 2022
